Viele Hinweise für grobe personelle und strukturelle Missstände und finanzielle Misswirtschaft ergab am Montag Sitzung des "kleinen Untersuchungsausschusses" im Parlament. Thema: die jüngste Kritik des Rechnungshofes am Bundesdenkmalamt. Strafrechtliche Konsequenzen seien nicht ausgeschlossen, hieß es danach. Eine Ausgliederung sei jedoch nicht sinnvoll.
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Walter Rosenkranz kündigte die Übergabe von Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft an. Es sei etwa unverständlich, dass innere Revisionen ohne Konsequenzen geblieben und Disziplinarverfahren erst nach Ablauf der Verjährungsfrist eingeleitet worden seien.
"Das Ausmaß des Desasters wird eher größer als kleiner", sagte der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl, der personelle und strukturelle Konsequenzen fordert. "Mit Steuergeldern ist jahrelang mehr als verantwortungslos umgegangen worden. Aber eine Ausgliederung ist keine Lösung." Auch NEOS-Rechnungshofsprecherin Claudia Gamon warnt: "Ausgliederung bedeutet Intransparenz, weil ein ausgegliedertes Unternehmen der Kontrolle des Parlaments entzogen wird und das Auflösen eines festgelegten Gehaltsgefüges zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geht."
Die Vorwürfe des Rechnungshofs reichen vom stark gestiegenen Einsatz von Leihpersonal bis zu Verzögerungen und Kostensteigerungen für das IT-Projekt "Denkmalinformationssystem". Die nächste Ausschusssitzung ist für den 13. September anberaumt. Zu ihr wird auch Denkmalamts-Präsidentin Barbara Neubauer geladen. Der Ausschuss-Endbericht soll vor der Nationalratswahl fertiggestellt