Seit dieser Woche ist der Klagenfurter Stadtrechnungshof offiziell installiert. Seitens der Stadt wurde das Konzept gemeinsam mit Experten unter der Leitung des ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Josef Moser so aufbereitet. Nun wurde die dafür notwendige Änderung des Klagenfurter Stadtrechts im Kärntner Landtag vorgenommen. Das bisherige Kontrollamt als wichtiges Kontrollorgan der Stadt kann nun auf neue Beine gestellt werden.
"Mit der offiziellen Installation des Klagenfurter Stadtrechnungshofes wird eine noch nie dagewesene Transparenz geschaffen", sagt Bürgermeister Christian Scheider (TK). Der Direktor des Stadtrechnungshofes ist in Ausübung seiner Aufgaben als Kontrollorgan hinsichtlich des Inhaltes und des Umfanges seiner Feststellungen an keine Weisungen gebunden und ausschließlich dem Gemeinderat verantwortlich. Auf dieser gesetzlichen Basis unterstützt der Stadtrechnungshof nachhaltig den Gemeinderat bei seiner Aufgabe als oberstes überwachendes Organ.
Ziffernmäßige Richtigkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Übereinstimmung mit den bestehenden Rechtsvorschriften sind Inhalte der Gebarungsprüfungen. Auf Grundlage der Prüfungsergebnisse trifft der Stadtrechnungshof dann Feststellungen und Empfehlungen. Sämtliche Berichte des Stadtrechnungshofes sind auf www.klagenfurt.at veröffentlicht und dort ständig für die Bürgerinnen und Bürger abrufbar.
"Gemeinsam mit meinen Mitarbeitern, ist es mein Ziel, durch transparente und nachhaltige Kontrolle Vertrauen in der Klagenfurter Bevölkerung zu schaffen", sagt Michael Pignitter, Direktor des Stadtrechnungshofes. "Für die Kontrolle in der Stadt ist ein weitestgehend unabhängiger Stadtrechnungshof ein wichtiges Zeichen. Allerdings hätte sich die Stadt noch weitreichendere Möglichkeiten gewünscht", sagt Andreas Skorianz (FPÖ), Obmann des Kontrollausschusses.
