Der Ende 2023 abberufene Klagenfurter Ex-Magistratsdirektor Peter Jost führt mit dem Umfeld von Bürgermeister Christian Scheider (TK) Gespräche über seine mögliche Rückkehr ins Rathaus. Und er spricht offen darüber, zuletzt in einem Interview mit der Kronen Zeitung. „Seitens der Stadt gibt es keine Genehmigung, diese Gespräche zu führen. Die Rechtsanwälte haben eindrücklich davor gewarnt, weil es die Position der Stadt in den Gerichtsverfahren gegen Dr. Jost schwächt. Der Bürgermeister konterkariert sie“, sagte FPÖ-Stadtparteiobmann Gernot Darmann am Mittwoch, 5. Juni, im Rahmen einer Pressekonferenz. Damit bekräftigt er einmal mehr seine Position: keine Jost-Rückkehr mit den Freiheitlichen.
Daran ändere auch die vor wenigen Wochen geschlossene „Projektpartnerschaft“ zwischen FPÖ, TK und ÖVP nichts. Dass diese immer wieder als Koalition bezeichnet wird, schmeckt weder Darmann noch seinem Klubobmann Andreas Skorianz. „Wir wollen uns intensiver bei Projekten einbringen“, sagte Darmann.
Kräfte gegen Hallenbad
Ein weiteres Thema in der Pressekonferenz war der Neubau des Hallenbades. Laut Skorianz ist in der Stadt Realität, was „in der Privatwirtschaft undenkbar wäre: Man schafft es nicht, ein Behördenverfahren so abzuwickeln, dass zeitgerecht gebaut wird“. Er spricht das laufende UVP-Feststellungsverfahren an, das von der Baubehörde im Magistrats Mitte Jänner 2024 beim Land beantragt wurde. „Man hätte dieses Verfahren schon vor einem Jahr einreichen können. Es stellt sich mittlerweile die Frage, ob es in der Stadt Kräfte gibt, die gar nicht wollen, dass ein Bad gebaut wird“, sagte Skorianz.
Angesprochen wurde auch der derzeit laufende Bürgerbeteiligungsprozess zum neuen Stadtentwicklungskonzept, an dem sich, wie Darmann sagte, seit März „lächerliche 500 von über 100.000 Einwohnern beteiligt haben“. Die Forderungen der Teilnehmer – nämlich das Vermeiden von Neubauten und ein Stopp der Bodenversiegelung – dürften nicht umgesetzt werden. „Wir brauchen unbestritten mehr Grünflächen in der Innenstadt. Ein Baustopp wäre aber der Todesstoß für die Landeshauptstadt.“
