Der Bau des neuen des „Alpen-Adria-Sportbads Klagenfurt“ am Südring in Klagenfurt verzögert sich weiter. Wie die Kleine Zeitung vor einem Monat berichtete, wurde seitens der zuständigen Baubehörde im Magistrat Klagenfurt ein Antrag auf Einleitung eines UVP-Feststellungsverfahrens bei der Abteilung 7 der Landesregierung gestellt. Im Zuge des Feststellungsverfahrens wird geprüft, ob das Hallenbad einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu unterziehen ist.
Die Stadtwerke (STW), die das Bad im Auftrag der Stadt errichten, holten im Vorjahr ein Privatgutachten ein, dass zu dem Schluss kommt, dass beim Hallenbad keine UVP notwendig sein wird. Dementsprechend gingen sie von einer schnellen Erledigung des Feststellungsverfahrens aus.
Falsche Datengrundlage
Wie der ORF Kärnten zuerst berichtete und die STW auf Nachfrage der Kleinen Zeitung bestätigen, suchte das stadteigene Unternehmen am Donnerstag, 14. März, jedoch beim Land Kärnten um eine Fristverlängerung für die Abgabe der notwendigen Unterlagen bis 30. Juni 2024 an. Die STW begründen diesen Schritt mit dem Umfang der benötigten Unterlagen.
Albert Kreiner, Leiter der Abteilung 7, erklärt: „Das Gutachten, das die STW vorgelegt haben, ist fachlich wunderbar gemacht, basiert jedoch auf einer falschen Datengrundlage. Die Annahmen zur Flächeninanspruchnahme oder den Parkflächen, einem Kernthema im Verfahren, sind zu gering.“ Es geht darum, dass für die Frage, ob eine UVP notwendig ist oder nicht, nicht nur das Grundstück, auf dem das Bad gebaut werden soll, sondern auch zusätzliche Flächen im Umfeld wie Parkplätze, Straßenflächen oder die zwei Hektar große Retentionsfläche südlich des Südrings mit herangezogen werden müssen.
Feststellungsverfahren dauern in Österreich ab Vollständigkeit der Unterlagen bis zur Entscheidung im Schnitt 2,6 Monate. Wird festgestellt, dass keine UVP durchzuführen ist, können NGOs oder Nachbarn diese Entscheidung beim Bundesverwaltungsgericht beeinspruchen. Solche Rechtsmittelverfahren dauern rund 1,5 Jahre. Bei UVP-Genehmigungsverfahren liegt der Schnitt bei 18 Monaten.
In einer ersten Reaktion forderte Bürgermeister Christian Scheider (TK) als Eigentümervertreter der Stadtwerke am Freitag, 15. März, die Einberufung einer Sonderaufsichtsratssitzung, um die Gründe für die Verzögerungen aufzuklären.
