Hätte mir jemand 2014, als die Heta-Probleme begannen, gesagt, dass wir den Rechnungsabschluss 2016 so hinlegen, ich hätte ihn als Utopisten bezeichnet.“ Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) spricht über den Vollzug des Landesbudgets 2016. Der Rechnungsabschluss wird heute dem Regierungskollegium vorgelegt. Was das Rechnungsjahr 2016 besonders macht, ist die Heta-Abwicklung. Wobei: Die hohen Summen mit Einmaleffekten wie Pfandbriefstelle (zwölf Millionen), Haftungsbeitrag (1,2 Milliarden), Zinsen für Haftungsbeitragsdarlehen (6,7 Millionen) sind für das Maastricht-Ergebnis nicht relevant. Einmaleffekte werden herausgenommen, um die Budgetzahlen mit anderen Ländern vergleichbar zu machen. Wäre das nicht der Fall, wären Kärntens Zahlen 2016 desaströs.
Doch mit dem, was sich dann zeigt, ist die Finanzreferentin sehr zufrieden, wie sie auf Anfrage der Kleinen Zeitung sagt. „Der Haushalt entwickelt sich positiv. Wir werden beim Reduzieren der Ausgaben jedes Jahr besser.“ 252,6 Millionen Euro weniger waren es 2016. Ohne jene Heta-Kosten, die Teil des Budgets 2016 waren, hätte Kärnten keine Nettoneuverschuldung (114,6 Millionen Euro), sondern einen Nettoüberschuss von 2,4 Millionen, könnte mit der Schuldentilgung beginnen.
2016 standen laufende Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro Ausgaben von 2,067 Milliarden gegenüber. 1,3 Milliarden Euro wurden für die Heta und Tilgung alter Schulden aufgenommen. Allerdings wurde „erstmals seit Ewigkeiten“ für den laufenden Haushalt 2016 kein Cent Kredit aufgenommen“. Alle Regierungsmitglieder hätten sparsam und effektiv gewirtschaftet, lobt sie und verweist auf positive Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen.
Freuen kann sich der Finanzminister. Das Maastricht-Ergebnis Kärntens zeigt 2016 ein Plus von 51 Millionen. Kärnten, das ein Minus von 25 Millionen Euro haben dürfte, verschafft so dem Bund finanziellen Spielraum, indem der Stabilitätspakt mit knapp 76 Millionen Euro übererfüllt wird. Mehreinnahmen (Ertragsanteile vom Bund, Beteiligungs-Rückzahlungen ans Land) und Ausgabeneinsparungen (Wohnbauförderung, Wohnbeihilfe etc.) wirkten sich positiv aus.
