Menschenrechtsaktivisten haben scharfe Kritik an den Haftbedingungen für Palästinenser in israelischen Gefängnissen geäußert. Miriam Asem von der Organisation Adalah, die sich für die Rechte palästinensischer Bürger in Israel einsetzt zählte seit Kriegsbeginn „19 klare Fälle“ von Folter im israelischen Strafvollzugssystem, darunter auch sexuelle Gewalt.
„Wir sind äußerst besorgt“, sagte die Vorsitzende des Öffentlichen Komitees gegen Folter in Israel (PCATI), Tal Steiner, der Nachrichtenagentur AFP. Es gebe fast 10.000 palästinensische Häftlinge in Israel, dies sei ein Anstieg „um 200 Prozent im Vergleich zu einem normalen Jahr“. Seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Oktober habe sich die Lage deutlich verschlechtert.
Die Krise in den Haftanstalten werde ignoriert, beklagte Asem. „Wir sehen einen weit verbreiteten und systematischen Einsatz von sehr vielen Mitteln, um Palästinenser zu foltern und zu misshandeln.“ Sie forderte ein sofortiges Einschreiten der internationalen Gemeinschaft.
„Umfassend geprüft“
Der israelische Strafvollzugsbehörde erklärte, sie habe keine Kenntnisse von den Vorwürfen. „Alle Gefangenen werden im Einklang mit dem Gesetz inhaftiert“, betonte die Behörde. Alle von Häftlingen eingereichten Beschwerden würden „umfassend geprüft“.
Die israelischen Nichtregierungsorganisationen äußerten sich auch besorgt über die Zustände in israelischen Militärlagern, in denen Gefangene aus dem Gazastreifen festgehalten werden. Mindestens 27 Palästinenser seien seit Oktober in solchen Lagern gestorben, sagte Steiner. Israel gewähre Aktivisten und Journalisten keinen Zugang zu diesen Einrichtungen.
Aussagen ehemaliger Insassen zufolge würden die Gefangenen dort oft mit verbundenen Augen und mit Handschellen gefesselt „in Käfigen unter freiem Himmel“ eingesperrt, sagte Steiner. Sie würden geschlagen und erhielten keine medizinische Versorgung.
Die israelische Armee teilte mit, dass die Gefangenen in den Militärlagern befragt würden. Wenn sich herausstelle, „dass sie keinen Bezug zu terroristischen Aktivitäten haben“, könnten sie in den Gazastreifen zurückkehren. Jeder Todesfall in den Lagern werde untersucht.
„Rechte vorenthalten“
Die Menschenrechtsaktivistin Steiner verwies darauf, dass alle im Gazastreifen Festgenommenen gemäß dem israelischen Gesetz über irreguläre Kämpfer behandelt würden. Ihnen werde daher eine Reihe von Rechten vorenthalten.
Der Krieg war durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1.160 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden.
Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor, erklärtes Ziel ist die Zerstörung der Hamas. Nach Angaben der Palästinenserorganisation, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden im Gazastreifen seitdem mehr als 31.500 Menschen getötet.
