Die Bundesregierung arbeitet gerade am Integrationsjahr, das ab 1. September Asylberechtigte und Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit in die Pflicht nehmen soll. In diesem Jahr müssen sie Werte-, Deutsch- und Qualifizierungskurse absolvieren, um näher an den Arbeitsmarkt herangeführt zu werden. Ein Integrationspass soll gleich einem Zeugnis über den „Mitarbeitserfolg“ der Flüchtlinge Auskunft geben. Fix im Jahresplan sind auch „Arbeitstrainings im Interesse des Gemeinwohls“. Auch der Dienstleistungsscheck kommt hier ins Spiel. Asylwerber können somit erstmals legal in Privathaushalten beschäftigt werden. Während des Jahres können die Teilnehmer die Mindestsicherung oder Grundversorgung beziehen. Halten sie den Vertrag nicht ein, drohen Sanktionen inklusive
Verwaltungsstrafen oder der Streichung der Mindestsicherung.
Vor allem die FPÖ tobt
wegen dieser Maßnahmen. Hier würde der Steuerzahler zur Kasse gebeten, um eine Schulungsindustrie für
Zuwanderer hochzuziehen, die dann auf den Arbeitsmarkt drängen. Das kann man so sehen. Nur, will man den sozialen Frieden in
diesem Land erhalten, ist
Integration Pflicht: als faires Angebot mit Nachdruck,
das Zuwanderer einfach
annehmen müssen.