Anfangs planten viele eine möglichst rasche Rückkehr in die alte Heimat. Doch der Krieg zieht sich in die Länge, regelmäßig kommen bei Raketenangriffen in der Ukraine Zivilisten ums Leben. So leben auch zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffs zehntausende ukrainische Vertriebene in Österreich.
Bis heute fehle für diese allerdings ein Integrationskonzept, kritisieren nun die Neos. Integrationssprecher Yannick Shetty erkundigte sich im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage an das Integrationsministerium von Susanne Raab (ÖVP) nach bestehenden Konzepten sowie weiteren Plänen, wie die Integration der Vertriebenen vorangetrieben werden soll.
Verweis auf bestehende Integrationsangebote
In der nun vorliegenden Beantwortung verweist Raab auf eine Anfragebewantwortung aus dem Jahr 2022. Darin betont die Ministerin bestehende Integrationsstrukturen, die auch von Ukrainerinnen und Ukrainern in Anspruch genommen werden können. Außerdem habe man unter anderem eine ukrainischsprachige Hotline für Fragen der Vertriebenen eingerichtet, Beratungsformate sowie ein Buddy-System für Jugendliche und junge Erwachsene organisiert.
Seit März 2022 haben die Vertriebenen außerdem die Möglichkeit, an Sprachkursen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) teilzunehmen. Gut 20.000 Personen haben dieses Angebot bisher angenommen, geht aus der aktuellen Anfragebeantwortung hervor. Zudem können die Kosten, die im Rahmen der Anerkennung und Bewertung von Bildungs- und Berufsabschlüssen aus der Ukraine entstehen, über den ÖIF rückerstattet werden. Von dieser Möglichkeit haben 2022 und 2023 allerdings nur 475 Ukrainerinnen und Ukrainer Gebrauch gemacht.
Immer mehr ukrainische Frauen und Kinder in „prekärer Situation“
Shetty und Neos-Migrationssprecherin Stephanie Krisper orten jedenfalls Versäumnisse. Schon vor einem Jahr habe die Ministerin verkündet, Vorkehrungen für längerfristige Bleibeperspekptiven zu treffen, kritisiert Krisper. Doch stattdessen würden in Österreich „immer mehr ukrainische Frauen und Kinder in einer prekären Situation und Abhängigkeit“ leben.
Krisper und Shetty fordern, die ukrainischen Vertriebenen, mit Asylberechtigten gleichzustellen und ihnen damit Zugang zu Sozialhilfe zu ermöglichen. Aktuell erhalten sie die geringeren Mittel aus der Grundversorgung, die normalerweise Asylwerbern im Laufe ihres Verfahrens zuteilwird. Darüber hinaus brauche es mehr Tempo bei der Nostrifizierung ukrainischer Bildungsabschlüsse, mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten sowie ein größeres Angebot an Deutschkursen.
Den Vertriebenen sei klar, dass eine Rückkehr in ihre Heimat nicht absehbar sei, „weil Putin keinerlei Anstalten macht, das Morden in der Ukraine zu beenden“, sagt Shetty. Die Regierung müsse deshalb „endlich ihre Aufgaben machen, um die Ukrainerinnen und Ukrainer bestmöglich zu integrieren“.
