Pro Jahr

Infrastruktur: Ministerium muss 200 Millionen Euro einsparen

Auch das Infratrukturministerium muss deutlich einsparen. Das soll vor allem zu Lasten noch nicht begonnener Projekte gehen. Der neue ÖBB-Rahmenplan sieht trotzdem Investitionen auf Rekordniveau vor.

Das Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) werde einen Beitrag von über 200 Millionen jährlich zur Budgetkonsolidierung leisten, erklärte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) am Donnerstag in einer Aussendung. Ein Teil davon werde über Verschiebungen und Einsparungen bei den ÖBB gebracht. Es bleibe jedoch bei Rekordinvestitionen in den kommenden Jahren.

Wie hoch genau der ÖBB-Beitrag zu den Einsparungen sei, teilte das BMVIT auf APA-Anfrage nicht mit sondern verwies auf die Budgetrede des Finanzministers am 21. März.

Der neue ÖBB-Rahmenplan für 2018-2023 sehe Investitionen auf Rekordhoch vor (2019: 2,0 Milliarden Euro, 2020: 2,4 Milliarden Euro, 2021: 2,6 Milliarden Euro, 2022: 2,5 Milliarden Euro, 2023: 2,5 Milliarden Euro). Im Vergleich zum alten Rahmenplan 2016-2021 könne mit dem neuen Plan dennoch eine Abflachung der "Gesamtverschuldenskurve" der ÖBB auf 26,8 Milliarden (Plan 2016 - 2021: ursprünglich 27,5 Milliarden Euro) erreicht werden.

Noch nicht begonnene Projekte werden verschoben

In den Jahren 2009 bis 2011 seien schon rund zwei Milliarden Euro pro Jahr investiert worden, seit 2012 waren es laut Hofer jährlich "nur" rund 1,7 Milliarden Euro, die in den Ausbau der Bahn investiert wurden.

Es mache vor allem aus Effizienzgründen wenig Sinn, in Zeiten der Hochkonjunktur über 2,5 Milliarden Euro jährlich in die gesättigte Bauwirtschaft zu pumpen. Da es wirtschaftlich nicht sinnvoll sei, die großen in Bau befindlichen Tunnelprojekte zu strecken, wurden im Wesentlichen noch nicht begonnene Projekte auf der Zeitleiste nach hinten geschoben. Dazu wurden auch unterschiedliche wertschonende Szenarien mit den Experten der ÖBB erarbeitet, erklärt der Verkehrsminister.

"Wäre unseriöses Budget-Vooodoo"

Im Bereich Forschung und Innovation werden laut Hofer keine Budgetreduktionen vorgenommen.

"Man kann in Zeiten der Budgetkonsolidierung nicht weitermachen wie bisher, auf Pump investieren und andererseits Spielräume für eine Steuerreform schaffen. Das wäre unseriöses 'Budget-Voodoo'", so Hofer. Um die Bevölkerung zu entlasten müsse jedes Ressort seinen Beitrag leisten.