900.000 Arbeitsplätze durch Energieeffizienz

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Energie-Winterpaket vorgelegt, das die Energieeffizienz bis 2030 auf 30 Prozent erhöhen soll. Die Brüsseler Behörde setzt vor allem auf Energiesparen u. a. durch Sanierung von Wohnhäusern und auf eine Stärkung der Konsumenten. Letztere sollen auch leichtere Möglichkeiten zum Wechseln des Stromanbieters erhalten. Schließlich soll Strom leistbar bleiben.

Energieeffizienz und Erneuerbare Energien werden von der Kommission als "siamesische Zwillinge" bezeichnet, die nicht zu trennen seien. Das rund tausend Seiten umfassende Kompendium sei das bisher umfangreichste im Energiebereich, betont die Kommission. Bei Umsetzung der Ziele könnten bis 2030 insgesamt 900.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden. Außerdem würde die Wirtschaftsleistung der EU um ein Prozent steigen. Die EU könnte damit auch "globaler Führer bei den Erneuerbaren Energien" werden.

Energieausgaben stiegen um sechs Prozent

Mit der Energieeffizienz sollen jährlich 70 Milliarden Euro an BIP-Wachstum erzielt werden. Häuser sollten besser gedämmt werden, um den Energieverbrauch zu reduzieren, hieß es von der Kommission, es gehe nicht darum, neue Städte zu bauen. Angesichts der existierenden Bauten gebe es die große Herausforderung, diese in ihrer Energieeffizienz zu verbessern. Schließlich soll die Energie vor allem für ärmere Haushalte erschwinglich werden. Die Energieausgaben hätten im Durchschnitt zuletzt um sechs Prozent zugenommen, für ärmere Haushalte sei sie dagegen um acht Prozent gestiegen, wobei dies von Land zu Land unterschiedlich sei. In der Slowakei gebe es sogar eine Erhöhung der Energiekosten um 20 Prozent für die ärmere Bevölkerung.

Mehrere Staaten dagegen

Für die EU-Ziele 2030 gebe es aber keine national heruntergebrochene Zahlen. Die Kommission verwies darauf, dass sich mehrere Staaten dagegen ausgesprochen hätten. Trotzdem werde die Kommission die Entwicklung beobachten und wenn es zu große Abweichungen in einem Land gebe - wobei als Grundlage die Eurostat-Daten gelten - werde die Brüsseler Behörde Empfehlungen an den betroffenen Staat aussprechen. "Wir haben verbindliche EU-Ziele, aber keine nationalen". Eine Überprüfung soll alle zwei Jahre stattfinden.

Priorität habe jedenfalls die Energieeffizienz. Dass der Vorrang der Erneuerbaren Energien in den Stromnetzen nun aufgegeben werde, wies die Kommission zurück. Im Gegenteil, es würden faire Wettbewerbsbedingungen für alle Technologien gelten, die die Klima- und Energieziele nicht gefährden, heißt es. Der neue Rahmen werde sicherstellen, dass Erneuerbare voll am Elektrizitätsmarkt teilnehmen können und sie nicht diskriminiert werden. Gleichzeitig wird erklärt, dass die Kürzung von Erneuerbaren Energien auf ein striktes Minimum begrenzt werden sollte.