Ein striktes Aufnahmeverbot für Flüchtlinge aus Schlepperbooten hat nach Ansicht der australischen Außenministerin Julie Bishop zu einem Ende der Bootsdramen vor der australischen Küste geführt. 2013 gab es 300 Boote, die mit 20.000 Menschen an Bord die gefährliche Reise nach Australien unternommen haben.
"Wir wissen von 1200 Menschen - Männer, Frauen und Kinder - die im Meer gestorben sind", sagte Bishop am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier. "Seit Jänner 2014 gab es kein Boot mehr, keine Toten auf dem Meer."
Schlepperunwesen ausgetrocknet
Der Grund sei, dass die australische Regierung alle Flüchtlinge, die mit Schlepperbanden nach Australien kommen, wieder abschiebe, sagte Bishop. Das habe das kriminelle Schlepperunwesen völlig ausgetrocknet. Man akzeptiere aber eine legale Zuwanderung von 190.000 Menschen pro Jahr nach Australien. Die Regierung sei sehr entschieden in dieser Politik. Allerdings wies Bishop darauf hin, dass vor Australien andere geografische Bedingungen als im Mittelmeer herrschten.
Auch Steinmeier wies darauf hin, dass die australischen Erfahrungen nicht übertragbar seien. "Wir haben eine verfassungsrechtlichen Verpflichtung, Asylsuchenden die Möglichkeit nach Artikel 16 (des Grundgesetzes) zu gewähren", betonte er mit Blick auf das Asylrecht. Die EU stehe zudem zu der humanitären Verpflichtung, Leute vor dem Ertrinken zu retten. Drittens fehle in Deutschland ein Einwanderungsgesetz. "Ich glaube, dass wir uns der Debatte um Einwanderungsgesetzgebung öffnen sollten", sagte der SPD-Politiker.
