US-Präsident Donald Trump kippt ein Programm seines Vorgängers Barack Obama, das Hunderttausende Söhne und Töchter illegaler Einwanderer vor Abschiebung schützt.

Trump überließ es heute seinem Justizminister Jeff Sessions, die Entscheidung zu verkünden. Das Programm sei verfassungswidrig, sagte Sessions. Das Programm soll Schritt für Schritt auslaufen. In der Früh hatte Trump noch den Kongress via den Kurzmeldungsdienst Twitter aufgefordert, zu dem fraglichen Programm seine Arbeit zu machen.

Es geht um etwa 800.000 Menschen, von denen viele im Kindesalter von ihren Eltern in die USA gebracht wurden. Obama hatte diese, sie werden auch „Dreamers“ genannt, im Jahr 2012 mit einem Dekret geschützt. Trumps Weißes Haus argumentiert nun, damit habe der Präsident damals seine Kompetenzen überschritten. Sessions sagte, die „Dreamers“ hätten Amerikanern die Arbeit weggenommen.

Jeff Sessions verkündet das Ende des Schutzprogramms
Jeff Sessions verkündet das Ende des Schutzprogramms © APA/AFP/PAUL J. RICHARDS

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Maßnahmen gegen Einwanderer kommen bei Trumps Anhängern sehr gut an. Im Rest des Landes und auch bei den Spitzen der Republikaner und der Wirtschaft ist Trumps Entscheidung äußerst unpopulär. Sie wird gravierende Proteste auslösen und bei den Betroffenen große Ängste.

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump © AP