''Don't smoke''

FPÖ-Gesundheitssprecherin: Volksbegehren ist "unseriös"

Trotz starker Unterstützung für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie zeigt sich die FPÖ unbeeindruckt. Das "Don't Smoke"-Volksbegehren schüre nur die Emotionen und sei parteipolitisch motiviert, so die FP-Gesundheitssprecherin Belakowitsch.

Die Hürde von 100.000 Unterstützern hat es bereits übersprungen: Ärztekammer und Krebshilfe machen mit dem "Don't smoke"-Volksbegehren gegen die Pläne der Regierung mobil, ein Rauchverbot in der Gastronomie neuerlich hinauszuschieben. Doch die FPÖ zeigt sich unbeeindruckt. Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch erklärte nun, das Volksbegehren sei "unseriös", weil es sich auf einen Gesetzestext beziehe, der noch gar nicht bekannt sei. Darin würde der Jugendschutz ausgebaut- Es sei parteipolitisch motiviert und schüre nur die Emotionen.

Das Volksbegehren wird im Parlament behandelt werden müssen. Im Falle einer Abstimmung verlasse sich die FPÖ auf die Pakttreue der ÖVP. Für die formale Einleitung des Volksbegehrens waren 8401 Erklärungen notwendig. "Es handelt sich hier um ein großes Votum, das die Politik zum Umdenken bewegen muss", so Ärztekammer-Chef Szekeres.