Ein paar Tropfen bekommt die aufgeschnittene Waldviertler Wurst von Tobias Schweiger dann doch ab, als es beim „scharfen René“ am Wiener Schwarzbergplatz kurz zu regnen beginnt. Der KPÖ-Spitzenkandidat gibt sich davon genauso unbeeindruckt wie von den Chili-Gewürzen, die er während des Gespräches probiert. Er esse gern scharf, aber „meistens ohne Kamera, weil dann sieht man nicht, wenn man zu weinen anfängt“.
Scharf fällt auch die Kritik des einstigen Gründers der „Jungen Grünen“ an seiner ehemaligen Partei aus. Es habe sich vieles bewahrheitet, was man schon damals kritisiert hatte, sagt Schweiger. Auf die Teuerung nur mit Einmalzahlungen zu reagieren, sei ein Fehler gewesen. Die gestiegenen Mieten müssten die Menschen schließlich jeden Monat bezahlen, das habe man in der Regierung offenbar vergessen. „Die Grünen interessieren sich im Wesentlichen nicht für Menschen, die in Armut sind.“ Dass er die steigenden Lebenshaltungskosten als „tödliche Angelegenheit“ bezeichnet hat, hält der Kommunist auf Nachfrage hingegen nicht für übertrieben.
Im Gegensatz zum Glauben vieler gehe es der KPÖ auch nicht darum, „dass man Menschen etwas wegnimmt“. Denn: „Das Meiste, das sich in den Händen von Wenigen befindet, ist nicht erarbeitetes Vermögen.“ Dieses sei durch Erbschaften oder über Profite auf den Finanzmärkten generiert worden, erklärt Schweiger. Eine Vermögenssteuer will man bei einer Million Euro ansetzen, alles darüber „muss zurück in die Gesellschaft“, um wichtige Sozialleistungen (unter anderem im Gesundheitsbereich) finanzieren zu können. Eine Ausnahme soll es für Wohnungen mit einem Wert von mehr als einer Million Euro und weniger als 200 Quadratmeter geben, wenn man dort den Hauptwohnsitz hat. „Da sind also sehr, sehr viele Puffer eingebaut“, dass jene, die sich „einen kleinen Wohlstand“ aufgebaut haben, nicht „zum Handkuss kommen“.
Genau dazu sollen hingegen US-Großkonzerne wie Starbucks kommen, die Schweiger deutlich stärker besteuern will. Warum soll das kleine Österreich schaffen, was kaum auf EU-Ebene gelingt? Er glaube „sehr wohl, dass Österreich in der Lage ist, diese Steuerlöcher im Großen und Ganzen zu schließen“, ein international koordiniertes Vorgehen sei aber wünschenswert. Das werde zwar „internationale Konflikte“ mit sich bringen, aber diese müsse man „so führen, dass sie im Interesse der Mehrheitsbevölkerung stattfinden“ und nicht in jenem „großer Konzerne“.
Wieso sagen Sie, dass Teuerung tötet, Herr Schweiger?
Einen Namenswechsel wie in Deutschland zu „Linkspartei“, um die historische Belastung des Parteinamens abzustreifen, sei lange überlegt worden. Wenn man sich aber für ärmere Menschen einsetzt, werde man ohnehin „sehr schnell“ wieder als Kommunist bezeichnet, sagt Schweiger. Die eigene Historie habe man aber aufgearbeitet.
Bei der Debatte um Rückführungen nach Afghanistan müsse er dieser Tage schlucken, das Land sei alles andere als sicher. Abschiebungen dorthin seien nicht vorstellbar – auch nicht für Straftäter. „Das scheint mir mit einem Rechtsstaatsprinzip nicht ganz vereinbar.“ Dass man im Netz kaum Privates über ihn findet, erklärt der KPÖ-Chef damit, dass er sich schlicht „nicht so interessant“ finde. Wer etwas wissen wolle, solle ihn fragen, sagt er, bevor er in das nächste Stück Waldviertler beißt.
