Fast 1500 sind es letztlich geworden. Am Donnerstag haben Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) die Studie über Österreichs Gesundheitswesen und Sozialversicherungssystem vorgelegt. 630.000 Euro hat die bei der London School of Economics in Auftrag gegebene Effizienzanalyse gekostet.
Der führende Studienautor Elias Mossialos interpretiert darin internationale Vergleiche und gibt der Politik Handlungsanleitungen für die Zukunft. Mit besonders viel Spannung wurde erwartet, was die Experten in der seit langem diskutieren Frage einer Zusammenlegung der Sozialversicherungsanstalten sagen. Derzeit befinden sich 22 gesetzliche Kranken-, Pensions- und Unfallversicherungen unter dem Dach des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger.
"Die Anzahl ist nicht entscheidend"
Mossialos sieht in der Zusammenlegung der Träger „nicht notwendigerweise die einzige verfügbare Maßnahme für eine Effizienzsteigerung im Sozialversicherungssystem“. Mit Reformen müsse man auch vorsichtig sein. "Die Anzahl der Träger ist nicht euer Problem." Wichtiger sei es in den Bereich Prävention und Gesundheitsförderung zu investieren. Da habe Österreich noch riesigen Aufholbedarf.
Insgesamt sieht die Studie Einsparungspotenzial von 692 bis 845 Millionen Euro jährlich. Wie setzt sich das zusammen? Verringert man die Spitalsaufenthalte um zehn Prozent, könnten theoretisch 1,2 Milliarden Euro eingespart werden. Weil Alternativen aufgebaut werden müssen, bleiben aber nur 30 bis 40 Prozent (360 bis 480 Millionen Euro) tatsächlich als Ersparnis übrig. Die Verwaltungskosten sind in Österreich im internationalen Vergleich niedrig. Knapp 50 Millionen Euro könnten hier noch eingespart werden. Bei Medikamentenkosten und Kosten für Generika liegt das Einsparungspotenzial bei insgesamt rund 85 Millionen Euro.
Zur Verbesserung der Effizienz und Fairness im Sozialversicherungssystem werden vier alternative Modelle vorgeschlagen. Drei davon sehen teilweise Zusammenlegung vor, das vierte setzt auf stärke Koordination zwischen den Trägern. Mossialos will sich auf kein Modell festlegen. Bevor man über die Struktur rede, müsse man das Tarifsystem harmonisieren und auch den niedergelassenen Bereich kodifizieren. Unterschiedliche Systeme könne man nicht einfach zusammenführen.
Stöger und Rendi-Wagner wollen sich vorerst auf kein Modell festlegen, zeigen aber eine klare Präferenz für Variante 4. „Das führt zu einer raschen Leistungsverbesserung und einer gerechteren Verteilung der Mittel“, sagt Stöger. So sollen kurzfristig 120 Millionen Euro (10 Prozent der Verwaltungskosten) eingespart werden. In den kommenden Wochen soll ein Sozialversicherungsstrukturgesetz vorgelegt werden, das die Sozialversicherungsträger zur engeren Zusammenarbeit und Zusammenlegung zentraler Bereich wie Personalverrechnung verpflichtet.
