Die Vorgangsweise Kroatiens und Polens beim Zwangsumtausch von Franken-Krediten auf Euro-Kredite sei "fast antieuropäisch", erklärte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nach den Sitzungen von Ecofin und Eurogruppe am Samstag in Luxemburg. "So einfach wird es das nicht geben. Auch die EZB hat eine eigene Arbeitsgruppe installiert, die den Vorgang prüft".

Schelling sagte, die Vorgangsweise Kroatiens habe auch Auswirkungen auf die Banken und damit auf die Stabilität. Der Ecofin habe sich ausdrücklich damit befasst, weil auch andere Länder betroffen seien und die EU-Kommission werde sich mit der Causa befassen.

Mit dem kroatischen Finanzminister konnte er nicht reden, weil dieser nicht anwesend war. "Ich glaube, dass sowohl die EZB als auch die Kommission jetzt bilateral auf Kroatien und Polen zukommen werden. Auf unsere Initiative hin. Da sind auch mehrere Länder, deutsche Banken oder slowenische Banken betroffen. Dort haben wir auch Unterstützung".

"Unerfreulich"

Bezüglich der konkreten Auswirkungen könne er kein Volumen benennen. Alle Länder hätten aber genug damit zu tun, ihre Banken stabil zu halten. Die Geldinstitute bekämen ständig neue Auflagen, und dann sei es nicht erfreulich, dass ein Gesetz in Kroatien die Stabilität beeinflusse.

Schelling sagte, er habe auch mit dem polnischen Finanzminister gesprochen. Dort sei die Lage etwas anders als in Kroatien. "In Polen haben die zwar auch ein Gesetz gemacht, aber zuvor mit den Banken gesprochen. In Kroatien sind die Banken überhaupt nicht einbezogen worden".

Jedenfalls "reicht es mit Nationalismen" und das erklärt werde, dass ein "europäischer Vertrag uns wurscht ist". "Das geht nicht", so Schelling. Er habe daher "die eigenen Banken durch seinen persönlichen Einsatz unterstützt", nicht nur durch das Schreiben von Briefen.